Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)

(nachfolgend „single“ genannt)

für die von single erbrachten Leistungen auf den Plattformen single.de, single iOS App und single Android App (alle nachfolgend „single-plattformen“ genannt).

1. Geltungsbereich

1.1 single bietet mit den single-plattformen seinen Nutzer:innen kostenlose und kostenpflichtige Dienste, Inhalte und Produkte auf dem Gebiet der interaktiven Kommunikation bzw. des Online-Datings auf Grundlage dieser AGB, die im Einzelfall durch Produktübersichten ergänzt bzw. modifiziert werden, an (nachfolgend „Leistungen“ genannt). Durch die Nutzung bzw. Inanspruchnahme der von single angebotenen Leistungen, erkennen die Nutzer:innen diese AGB, die Produktübersichten und die Regelungen gemäß Merkblatt zum Datenschutz an. single behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu erweitern, insbesondere Erweiterungen vorzunehmen, die der Sicherung der Funktionalität oder der Weiterentwicklung der Leistungen dienen.

1.2 Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer:innen gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn single ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Anmeldung, Vertragsschluss

2.1 Für die Nutzung der single-plattformen ist grundsätzlich eine Registrierung auf den single-plattformen erforderlich.

2.2 Die Nutzung bzw. Inanspruchnahme von Leistungen kann vorbehaltlich gesonderter Regelungen nur erfolgen, wenn die Nutzer:innen über 18 Jahre alt ist sind.

2.3 Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte – ohne deren Einverständnis -und auch die Mehrfachmeldung von Nutzer:innen unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich untersagt.

2.4 Nach erfolgreicher Registrierung können die Nutzer:innen die kostenlosen Basisfunktionen der single-plattformen in Anspruch nehmen.

2.5 Für die kostenpflichtigen Leistungen ist der Abschluss eines weiteren Vertrages erforderlich. Das Angebot zum Abschluss eines Vertrages über eine kostenpflichtige Leistung geben die Nutzer:innen online durch ihre Anmeldung für den jeweiligen Dienst ab. single nimmt das Angebot der Nutzer:innen durch eine Auftragsbestätigung an. Vor Annahme des Angebotes behält single vor,

a) die Annahme des Antrages abzulehnen, wenn die Antragsteller:innen mit den Verpflichtungen aus anderen bestehenden oder früheren Vertragsverhältnissen mit single oder einem mit single im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen im Rückstand ist;

b) die Annahme des Antrages abzulehnen, wenn die Antragsteller:innen unrichtige Angaben machen, die für die Beurteilung ihrer Kreditwürdigkeit von Bedeutung sind;

c) den Vertragsabschluss ganz oder teilweise aus wichtigem Grund zu verweigern.

3. Vertragsgegenstand, Leistungserbringung

3.1 single bietet den Nutzer:innen den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der single-Mitglieder. Die Nutzer:innen können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil erstellen, sowie mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten. Die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Mitgliedern erfolgt über das single eigene Nachrichtensystem oder über weitere Funktionen.

3.2 single schuldet leidglich das Bemühen um Kontaktvermittlung. Insbesondere kann single nicht garantieren, dass ein Kontakt tatsächlich zustande kommt.

3.3 Jede* Nutzer:in kann den Matching-Service, d.h. die Suche von Gleichgesinnten, in Anspruch nehmen. Die Nutzer:innen stimmen zu, dass die an sie verschickten Mails nicht als so genannte Spamming-Mails, sondern als erwünscht angesehen werden.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Die Nutzer:innen hat sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben und die Änderung dieser Daten unverzüglich mitzuteilen, indem sie die Änderungen der Daten online selbst vornehmen.

4.2 Zu den zur Anmeldung erforderlichen Daten zählt eine gültige E-Mail Adresse. Die von den Nutzer:innen mitgeteilte E-Mail Adresse gilt als Kontakt-Email-Adresse zwischen single und den Nutzer:innen. Single wird sämtliche Informationen, die das Vertragsverhältnis betreffen an diese Kontakt-Email-Adresse versenden. Die Nutzerinnen stimmen dem Erhalt sämtlicher von single zur Durchführung des Vertrages versandten E-Mails zu.

4.3 Die Nutzer:innen haben ihre Zugangsdaten (Login-Name, Passwort, ggf. PINs) geheim zu halten und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen. single weist darauf hin, dass die Speicherung von Passwörtern z.B. im Browser der Nutzer:innen die Gefahr eines Missbrauchs durch Dritte hervorruft. Ermöglichen die Nutzer:innen Dritten die Benutzung seines Zugangs bzw. seines Login-Namens, sind sie voll verantwortlich für alle Online-Handlungen dieser Personen. Steht zu befürchten, dass Dritte unberechtigt Kenntnis vom Passwort etc. erlangt haben, so sind die Nutzer:innen verpflichtet, single unverzüglich darüber zu informieren und die Änderungen der entsprechenden Daten zu veranlassen oder soweit möglich selbst vorzunehmen. Die Kosten für die Sperrung oder Änderung der Zugangsdaten haben die Nutzer:innen zu tragen, soweit sie für die Notwendigkeit der Sperrung oder Änderung verantwortlich sind.

4.4 Die Nutzer:innen versichern, im Rahmen der Benutzung die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten und insbesondere keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt. Die Nutzer:innen erklären sich mit folgenden Verhaltensregeln einverstanden:

a) Die Nutzer:innen werden keine vulgäre, missbräuchliche oder hasserfüllte Sprache verwenden.

b) Meinungsverschiedenheiten sind auf einer sachlichen und nicht persönlichen Ebene auszufechten.

c) Die Nutzer:innen werden den Dialog anderer Nutzer:innen nicht wissentlich und willentlich stören, z.B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigung oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

d) Nachrichten sowie persönliche Daten von Nutzer:innen, die sie im Zusammenhang mit der Nutzung von single erhält, sind vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

e) Die Nutzer:innen werden, ohne Einverständnis des Autors, private Nachrichten nicht veröffentlichen.

f) Die Nutzer:innen behandeln sich gegenseitig respektvoll.

4.5 Darüber hinaus ist den Nutzer:innen jegliche gewerbliche oder geschäftliche Nutzung von single untersagt. Gewerbliche oder geschäftliche Benutzung sind insbesondere:

a) das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert,

b) die Werbung für gewerbliche Internet-Seiten, insbesondere auch die direkt oder indirekte Verlinkung auf das gewerbliche Internetportal eine* anderen Betreiber:in,

c) die Kontaktaufnahme zum Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch Nennung von oder Hinweise auf kostenpflichtige Servicerufnummer, Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS), durch Setzen oder Nennen von Links und/oder durch Zusenden kommerzieller Werbung sowohl in den internen als auch externen Nachrichtenaustauschsystemen (Foren, Profildaten, Emails),

d) die Suche nach eventuellen Mitarbeiter:innen, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern,

e) das Sammeln der im Rahmen der single-plattformen zugänglichen Profil-Daten oder in Erfahrung bringen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer:innen mit dem Hintergrund der kommerziellen Benutzung, Werbung oder des Weiterverkaufes an Dritte.

4.6 Es ist den Nutzer:innen nicht gestattet, im Rahmen ihres Profiltextes ihren vollständigen Namen, Adresse, Telefonnummer- oder Faxnummer bzw. E-Mail Adresse oder Instant Messenger Nummer/Name oder Webadresse zu veröffentlichen.

4.7 Ergänzen die Nutzer:innen ihr Profil mit einem Bild, muss dieses persönlich, zeitnah und deutlich – also nicht zu stark verpixelt, verfremdet oder unscharf – sein. Neben Bildern, die das Profil der Nutzer:innen zeigen, , können Nutzer:innen auch weitere Bilder, z.B. solche ihres Hobbies, ihrer Familie, ihres Haustieres einstellen.

4.8 Mit der Verwendung der Bilder auf ihrem Profil versichern die Nutzer:innen, nicht gegen geltendes Recht und/oder Rechte Dritter zu verstoßen. Insbesondere sind die Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter zu wahren. Bei Abbildung von Personen, die nicht die Nutzer:innen sind, versichern die Nutzer:innen, vorab die notwendigen Einwilligungen eingeholt zu haben. Insbesondere folgende Foto-Beispiele werden dabei von single nicht akzeptiert:

a) Bilder, die nicht zum Geschlecht des Mitglieds passen,

b) Gewaltverherrlichende Motive,

c) Fotos mit sexueller Ausrichtung, z.B.: pornografische Handlungen, Fokus auf Geschlechtsteile, Busen, Po,

d) Fake-Bilder, wie Comics, Promifotos, Tierbilder und ähnliches,

e) Fotos mit starker politischer oder religiöser Tendenz,

f) beleidigende, diffamierende oder verunglimpfende Inhalte,

g) Bilder, die Werbung, Telefonnummern, URLs, E-Mail Adressen o.ä. enthalten.

4.9Erlangt single von einer unerlaubten Handlung der Nutzer:innen Kenntnis, wird single im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch single erforderlich sein, wird single diesem nachkommen.

4.10 Verstoßen die Nutzer:innen gegen ihre vertraglichen Pflichten – liegt insbesondere eine der vorgenannten Handlungen vor – ist single ohne Angabe von Gründen zur Entfernung von Inhalten der Nutzer:innen aus single, zur Sperrung des Zugangs und – bei groben Verstößen – zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse berechtigt. Den Nutzer:innen bleibt der Nachweis vorbehalten, eine Sperrung sei zu Unrecht erfolgt.

4.11 Die Sperrung entbindet die Nutzer:innen nicht von der Kostenpflicht für die vereinbarte Mindestlaufzeit. Die Entgelte behält single vielmehr als Schadensersatz ein. Den Nutzer:innen bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe entstanden. Weitergehende Schadensersatzansprüche von single gegenüber dem Nutzer aus dem Vertragsverstoß bleiben von dieser Regelung unberührt Den Nutzer:innen stellt single von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung des Netzwerkes durch die Nutzer:innen frei und wird single unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Netzwerkes unterrichten.

4.12 Die Nutzer:innen erklären sich damit einverstanden, dass jedes geschaltete Profil oder Teile davon (Fotos) sowohl von allen Mitgliedern von single als auch von Gästen auf dem Portal und teilweise auch über öffentlich zugänglichen Suchmaschinen und frei im Internet auch zu Werbezwecken veröffentlicht und eingesehen werden kann. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer:innen von single nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung des Angebots erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im Übrigen bestimmen die Nutzer:innen selbst, in welchem Umfang sie persönlichen Daten an andere Nutzer:innen weiter geben. Die Nutzer:innen können aber der Weitergabe ihrer Daten widersprechen. In dem Falle sind Profil und die entsprechenden Daten der Nutzer:innen allein über single zu finden.

5. Preise und Zahlungen

5.1 Die Nutzung der Leistung durch single ist kostenfrei, sofern die Nutzer:innen nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.

5.2 Die für die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen anfallenden Entgelte bestimmen sich nach den jeweils bei Vertragsschluss gültigen Preisen. Diese ergeben sich aus der jeweiligen Leistungs- bzw. Produktbeschreibung und werden den Nutzer:innen mehrmals, klar und ersichtlich in den Apps und den jeweiligen Webversionen vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Soweit nicht ausdrücklich anders bestimmt, verstehen sich alle Preise inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

5.3 Entgelte sind, soweit nichts anderes vereinbart, im Voraus zur Zahlung fällig.

5.4 single behält sich vor, eine Rechnung über einen Kleinstbetrag nicht zu Ihrem turnusgemäßen nächsten Abrechnungszeitpunkt zu erstellen, sondern diese Rechnungsposten innerhalb der beiden folgenden Abrechnungszeiträume in Rechnung zu stellen.

5.5 Erteilen die Nutzer:innen single ein SEPA-Mandat für die Einziehung der sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Zahlungen, werden den Nutzer:innen Betrag und Belastungstermin mit einem Vorlauf von mindestens 1 Werktag vor Abbuchung mitgeteilt. Sollten Nutzer:innen und Kontoinhaber nicht identisch sein, sind die Nutzer:innen verpflichtet, diese Information an den Kontoinhaber weiterzuleiten.

5.6 In dem Fall, dass eine Abbuchung oder Einziehung der Entgelte fehlschlägt, nicht möglich ist oder eine Zahlung wesentlich verspätet erfolgt (Verzug), und dies durch die Nutzer:innen zu vertreten ist, hat single das Recht, den Zugang der Nutzer:innen zu sperren. Die anfallenden Kosten haben die Nutzer:innen zu tragen. Den Nutzer:innen bleiben der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder in wesentlich niedrigerer Höhe als von single geltend gemacht entstanden.

5.7 Die Sperre entbindet die Nutzer:innen nicht von ihrer Verpflichtung zur Zahlung der Grundentgelte. Eine Sperre wird aufgehoben oder unterbleibt, falls gegen die Rechnung begründete Einwendungen erhoben werden, der Durchschnittsbetrag der letzten unstrittigen Rechnung bezahlt ist oder eine Stundungsvereinbarung getroffen worden ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der einzelnen Vertragsverhältnisse bleibt in jedem Falle unberührt.

5.8 Gerät der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte für zwei aufeinander folgende Monate oder eines nicht unerheblichen Teils dieser Entgelte oder mit der Zahlung eines Entgeltes in Höhe von mindestens zwei monatlichen Rechnungsbeträgen in Verzug, so kann single das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

5.9 Bei Widerruf einer Einzugsermächtigung bzw. eines SEPA-Mandates, bei einer Rücklastschrift, auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers oder bei sonstigen Veränderungen im Zahlungsablauf kann single die Inkassoart auf Rechnungszahler stellen. Auf Grund des höheren Aufwands werden dem Nutzer als Rechnungszahler für die Umstellung zusätzliche Kosten in Höhe von € 3,00 (inkl. USt.) berechnet. Es bleibt der Nutzer:innen vorbehalten, geringere Kosten nachzuweisen.

5.10 Eventuelle Rückerstattungsansprüche der Nutzer:innen wegen zu viel gezahlter Beträge, Doppelzahlungen usw. werden dem Rechnungskonto der Nutzer:innen gutgeschrieben und mit der nächstfälligen Forderung verrechnet.

5.11 Widerrufsbedingte Rückzahlungen bei den Zahlungsarten Bareinzahlung und Kreditkartenzahlung überweist single auf ein von der Nutzer:innen zu benennendes Konto.

5.12 Leistet die Nutzer:innen auf Rechnungen von single nur Teilbeträge und sind in der Rechnung auch Entgelte Dritter enthalten, so wird die Zahlung zuerst auf Forderungen von single angerechnet, sofern die Nutzer:innen keine andere Zweckbestimmung trifft.

5.13 single behält sich, im Interesse und zum Schutz der Nutzer:innen, das Recht zur vorübergehenden Sperrung des Login-Namens bzw. des jeweiligen Dienstes für den Fall vor, dass im Zusammenhang mit der angegebenen Kontoverbindung der Verdacht einer Straftat besteht. single ist zu einer entsprechenden vorübergehenden Sperrung jedoch nicht verpflichtet.

5.14 Die Berechnung und/oder der Einzug der vertraglich angefallenen Entgelte erfolgt im Namen und auf Rechnung von single oder durch single oder einem mit der single iSd §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen.

5.15 Gegen Forderungen von single kann die Nutzer:in nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

5.16 Ein Zurückbehaltungsrecht kann die Nutzer:in nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Kündigung

6.1 Verträge über kostenfreie Leistungen sind jederzeit von beiden Parteien kündbar. Verträge über kostenpflichtige Leistungen sind zum Ende der Mindestvertragslaufzeit und mit Wirkung zum Ende der Mindestvertragslaufzeit oder jederzeit danach mit einer Frist von einem Monat von beiden Parteien kündbar. Verträge ohne eine Mindestvertragslaufzeit sind jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar. Das gleiche Recht zur Kündigung hat single. Zuviel gezahlte Gebühren werden dem:r Nutzer:in anteilig zurückerstattet.

6.2 Kündigungen können schriftlich auf dem Postweg, per Fax oder per E-Mail erfolgen unter Angabe der Kundennummer und/oder des Nicknamens. Sofern die Nutzer:in ein Abonnement über den iTunes App Store bezogen hat, ist das Abonnement auf seinem/ihrem Gerät zu verwalten und zu kündigen, indem er/sie unter „Einstellungen“ die Option „Store“ auswählt und anschließend den Menüpunkt „Apple-ID“ und „Apple-ID anzeigen“ auswählt. Im sich öffnenden Fenster findet der Nutzer unter „Abos“ den Menüpunkt „Verwalten“. Sofern der Nutzer:innen ein Abonnement über den GooglePlay Store bezogen hat, ist das Abonnement auf seinem/ihrem Gerät über die App GooglePlay Store zu verwalten und zu kündigen. Wichtig: Wenn der Nutzer:innen die single App deinstalliert, bedeutet das nicht, dass auch das Abonnement beendet wird. Die Nutzer:innen muss das Abonnement im jeweiligen App Store zu dessen Bedingungen kündigen, um es zu beenden. Sollte die Nutzer:innen die App deinstallieren, ohne das Abonnement beendet zu haben, fallen auch weiterhin Kosten für ihn/sie an.

6.3 Soweit single Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche der Nutzer:innen ergeben sich daraus nicht.

7. Haftung

7.1 single haftet nicht dafür, dass ein Kontakt zwischen den Mitgliedern nicht zustande kommt. Eine Haftung ist auch für den Fall ausgeschlossen, dass während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt; dies gilt auch bei Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste.

7.2 single kann nicht ständig die eingestellten Inhalte überprüfen oder auf diese Einfluss nehmen. single kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität fremder Inhalte garantieren. single ist für fremde Inhalte nur dann verantwortlich, a) wenn single Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird und b) wenn single nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald single diese Kenntnis erlangt hat.

7.3 single haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse, sowie Verzögerungen und Unterbrechungen der Dienstleistungen, die auf Umständen außerhalb ihres Verantwortungsbereiches beruhen. Insbesondere übernimmt single keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen.

7.4 single nimmt regelmäßig Datensicherungen vor, kann jedoch nicht garantieren, dass ein Backup für alle Daten der Nutzer:innen erfolgt. Die Nutzer:innen wird selbst für die regelmäßige Sicherung seiner Daten Sorge tragen. single übernimmt keine Haftung für den Verlust von Eintragungen und Daten der Nutzer:innen.

7.5 single haftet im Übrigen nur für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von single oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet single nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer:innen regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet single jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden.

8. Schlussbestimmungen

8.1 single behält sich das Recht vor, diese AGB zur Wiederherstellung der Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses zu ändern. Sollte eine solche Änderung den Nutzer:innen schlechter stellen, als er bei Vertragsschluss stand, ist die Änderung nur dann zulässig, sofern sie aufgrund technischer, regulatorischer oder rechtlicher Veränderungen, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht sicher vorhersehbar waren, erforderlich wird, die single nicht selbst veranlasst und auf die single keinen Einfluss hat. Für Änderungen wesentlicher Regelungen des Vertrages, insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen, der Laufzeit und Regelungen zur Kündigung, ist die Zustimmung der Nutzer:innen erforderlich. Diese sind nur dann zulässig, wenn sie unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Parteien für die Nutzer:innen zumutbar sind, aufgrund technischer, regulatorischer oder kalkulatorischer Veränderungen der Marktverhältnisse nach Vertragsschluss oder dadurch erforderlich geworden sind, dass Dritte, von denen single notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot oder ihre Preise ändern. Eine Preisänderung ist auf den Umfang der Kostenänderung begrenzt.

8.2 Verändert sich die Höhe der gesetzlichen Umsatzsteuer, kann single die Entgelte im Umfang dieser Steuererhöhungen anpassen. Eine Zustimmung der Nutzer:innen ist hierzu nicht erforderlich.

8.3 Die Zustimmung des Nutzers nach Ziffer 8.1 gilt als erteilt, wenn single den Nutzer:innen die Änderung in geeigneter Form (schriftlich oder elektronisch) unter Einhaltung einer angemessenen Frist mitteilt und die Nutzer:innen der Änderung nicht innerhalb der in der Mitteilung gesetzten Frist widerspricht. single verpflichtet sich, die Nutzer:innen in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

8.4 Die Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag durch eine Partei ist nur mit vorheriger Zustimmung der jeweils anderen Partei zulässig. Ungeachtet des vorstehenden Übertragungsverbots ist es single gestattet, diesen Vertrag an ein mit single im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.

8.5 Willenserklärungen dürfen von beiden Vertragsparteien in elektronischer Form abgegeben werden und gelten damit als schriftlich abgegeben, soweit nicht ein gesetzliches Schriftformerfordernis besteht oder die vorliegenden AGB die elektronische Form ausschließen.

8.6 Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse zwischen single und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf, gegenüber Verbraucher:innen jedoch nur insoweit, als den Verbraucher:innen nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem sie seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben.

8.7 Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste von single oder aus diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Düsseldorf ausschließlich zuständig, sofern die Nutzer:innen Kaufmann/Kauffrau sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt haben oder wenn ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. single ist berechtigt, die Nutzer:innen auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

8.8 Zur außergerichtlichen Streitbeilegung steht Verbrauchern bei Online-Kauf- und Dienstleistungsverträgen die Möglichkeit der Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission (im Folgenden „OS“) über die OS-Plattform zur Verfügung. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

8.9 Diese Nutzungsbedingungen stehen dem:r Nutzer:in zur Einsicht in aktueller Form unter der URL https://single.de/agb zur Verfügung. Die einzelnen Versionen werden von single gespeichert. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Die single AGB als PDF-Dokument